#729- Teure Entscheidung für Studierende

Geschrieben von Super User am . Veröffentlicht in Hochschulpolitik

Teure Entscheidung für Studierende

"Die Erhebung von Studiengebühren ist rechtmäßig" entschied das Oberverwaltungsgericht Münster in seinem Grundsatzurteil vom 09. Oktober.

Das Oberverwaltungsgericht in Münster entschied in seinem Grundsatzurteil vom 09.10., dass die Erhebung von Studiengebühren in NRW rechtmäßig ist. Das Gericht begründete sein Urteil damit, dass das Studienbeitrags- und Hochschulabgabengesetz die Universitäten zur Erhebung von Studienbeitragen ermächtigt. Da höherrangiges Recht dieser Regelung nicht entgegen steht, ist das Urteil rechtskräftig und eine Revision damit nicht zugelassen.
Veranlasst wurde die Klage gegen die Universität Paderborn durch die Studierendenschaft der selbigen Anlass war ein Rückforderungsanspruch einer Studentin, die den Studienbeitrag von 500 € für das Semester zwar gezahlt, aber unter Hinweis auf die nach ihrer Meinung gegebene Nichtigkeit des Studienbetragsgesetzes zurückgefordert hatte. Nachdem die Klage mit Urteil vom 26.03.2007 vom Verwaltungsgericht Minden bereits abgewiesen wurde, richtete die Studierendenschaft Paderborn den an sie abgetretenen Anspruch der Studentin nun an das OVG in Münster.
Zufriedenheit bei der FDP Politiker
Forschungsminister Andreas Pinkwart ist nach eigener Aussage "sehr zufrieden mit der gerichtsfesten Arbeit", da die Universitäten und Fachhochschulen im Land nun "Planungssicherheit" hätten und in den nächsten Jahren die "Qualität von Forschung und Lehre" an den Hochschulen mit den Mitteln aus den "Studienbeiträgen nachhaltig verbessert" werden könne.
Unverständnis bei ABS und AStA
Für das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren hingegen ist das Urteil unverständlich. Ein Bündnissprecher erklärte seine Enttäuschung darüber, dass das OVG den UN-Sozialpakt nicht als verbindliches Recht anerkannt habe, welcher den Staat zu einem kostenlosen Zugang zu den Universitäten verpflichte. Man wird versuchen, trotz der vom OVG nicht zugelassen Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig weitere Rechtsmittel einzulegen. Auch für den AStA der Universität Paderborn, der stellvertretend für die anderen Studentenvertretungen in NRW klagte, stellt das Urteil eine herbe Enttäuschung dar.
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#745extra - Gemeinsam für freie Bildung! Da geht noch was...

Geschrieben von USch am . Veröffentlicht in Hochschulpolitik

Gemeinsam für freie Bildung! Da geht noch was...

Am 27. April 2006 versammelten sich mehr als 1.000 Studierende sowie Arbeitende und Angestellte zu einer Kundgebung vor der Uni-Verwaltung auf dem Nordforum, um ein eindrucksvolles Zeichen gegen Studiengebühren und Bildungsabbau zu setzen. Viele Hundert von Euch besuchten daraufhin die Sitzung des zeitgleich tagenden Senats der Ruhr-Uni, um die Vorbereitungen zum Erlass einer Gebührensatzung an der RUB zu verhindern.

#745extra- Studiengebühren Geschichte machen:

Geschrieben von Felix Bremer am . Veröffentlicht in Hochschulpolitik

Bildung ist und bleibt ein Menschenrecht!

Es gibt jede Menge Gründe gegen Gebühren zu sein – der eigene Geldbeutel oder die abschreckende Wirkung auf StudienanfängerInnen sind nur zwei davon. Daher ist die komplette und endgültige Abschaffung von Studiengebühren unser wichtigstes Ziel. Leider ist es unrealistisch, dieses Ziel sofort zu erreichen. Daher haben wir uns entschlossen auf der Senatssitzung am 19.06. zunächst eine Senkung der Studiengebühren zu fordern.

#745extra- Gebührenboykott?

Geschrieben von Annika Klüh am . Veröffentlicht in Hochschulpolitik

Gebührenboykott?
Stell Dir vor, es gibt Gebühren: Keiner zahlt!
Protestieren, Klagen, Boykottieren! war der Slogan, den das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) nach der Einführung allgemeiner Studiengebühren als neues Motto ausgerufen hatte. Proteste können sehr unterschiedlich aussehen, und die NRW-Klage gegen Studiengebühren wartet derzeit noch darauf, vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden zu werden. Was aber hat es mit dem Boykott auf sich?

#745extra- Hessen und Hamburg

am . Veröffentlicht in Hochschulpolitik

Hessen und Hamburg
Eine Alternative zum Bezahlstudium?
Nachdem Landtage und Unileitungen zunächst einvernehmlich verkündet hatten, Studiengebühren seien endgültig beschlossene Sache, wird nun fleißig zurückgerudert: Hessens kommissarischer Ministerpräsident Roland Koch hat sich bereits damit abgefunden, das Bezahlstudium wieder aufzugeben, auch wenn er allen Ernstes meint, den Studierenden damit Schaden zuzufügen…

#745- Die soziale Lage der Studierenden im Ruhrgebiet

Geschrieben von rvs am . Veröffentlicht in Hochschulpolitik

Studienfinanzierung:
Der ganze Rest!


Die soziale Lage der Studierenden im Ruhrgebiet
Seit der Einführung der Studiengebühren an der Universität vor einem Jahr kapriziert sich die Frage nach dem studentischen Geldbeutel vor allem auf dieses Thema. Anhand der Sonderauswertung der 18. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks für die Universitäten im Ruhrgebiet wollen wir nun das Blickfeld ausweiten und allgemein die Fragen stellen: "Woher bekommen Studierende ihr Geld?" und "Wofür geben sie es aus?"