Was Sie schon immer über Demokratie wissen wollten

am . Veröffentlicht in Hochschulpolitik

 

1-2SP-Wahl: So geht das!

Die Stunde der Wahrheit in der Unipolitik steht unmittelbar bevor: Vom 24. bis 28. Januar wird das Studierendenparlament der Ruhr-Uni gewählt. Von den Einen mit Spannung erwartet, sorgt der alljährliche Wahlzirkus bei Anderen vor allem für fragende Gesichter. Die bsz beantwortet jetzt schon wichtige Fragen zur Wahl.

Wo genau kann ich wählen gehen?

Die Wahllokale befinden sich in der Nähe der Caféterien in den Gebäuden IB, NA, NC, MA sowie in allen G-Gebäuden. Dabei kannst du deine Stimme nur an der Wahlurne deines ersten Fachbereichs abgeben. Wenn du also mehrere Fächer studierst, gilt das Fach, das zuerst auf deiner Studienbescheinigung steht.

Wie hängt das Studierendeparlament mit dem AStA zusammen?

Das Verhältnis ist so ähnlich wie das von Bundestag und Bundesregierung: Mit deiner Stimme wählst du eine Kandidatin oder einen Kandidaten ins 35-köpfige Parlament. Das Parlament wählt dann den AStA, der die Geschäfte führt, Entscheidungen trifft und in der Öffentlichkeit als Studierendenvertretung auftritt.

Ist die Wahl überhaupt wichtig?

Die Arbeit des AStA prägt den studentischen Alltag stärker, als es Vielen bewusst ist. In der Presse und Öffentlichkeit wird er als Stimme der RUB-Studierenden wahrgenommen. 14 Euro des Semesterbeitrags fließen in den AStA-Haushalt – bei über 30.000 Studierenden geht es also auch um eine Menge Geld. AStA-Arbeit ist aber nicht nur Politik: Im Moment betreibt die Studierendenvertretung die Copy-Shops in den Gebäuden GA und GB, das Kulturcafé und bietet eine Reihe von Beratungsangeboten an. Ein Großteil des Geldes wird außerdem an Fachschaften und Initiativen weitergereicht, die damit eigene Projekte finanzieren.

Geht bei der Auszählung alles mit rechten Dingen zu?

Im Wahlausschuss ist neben den derzeit AStA-tragenden Listen auch die Opposition vertreten. Die konkurrierenden Gruppen schauen sich also gegenseitig über Schultern. Die Auszählung findet außerdem öffentlich statt. Sollte es wirklich einmal Streitigkeiten geben, wird das Justitiariat der Uni einbezogen. Auch wenn die Ergebnisse der Wahlen natürlich nicht immer allen Listen gefallen, sind sie sich aber im großen und ganzen einig, dass sie frei und fair ablaufen.

Was passiert nach der Wahlauszählung?

Nach der Wahl steht fest, welche Listen mit wie viel Personen im Studierendenparlament vertreten ist. Dann beginnen die Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen, denn zur Wahl des AStAs muss sich eine Mehrheit von mindestens 18 der 35 Sitze finden. Zumeist handeln die Listen eine Koalitionsvereinbarung aus, in der sie festlegen, was sie das kommende Jahr machen wollen und wie der AStA-Haushalt aussehen soll.

Warum gibt es so viele KandidatInnen?

Manche Listen treten mit weit über 100 Kandidatinnen und Kandidaten an, obwohl nur 35 Sitze im Parlament zu vergeben sind. Sie wollen damit einerseits zeigen, wie stark sie in der Studierendenschaft verankert sind. Außerdem sorgen sie so dafür, dass die WählerInnen selbst entscheiden können, wer die Liste im Parlament vertritt. Anders als bei der Bundestagswahl-Zweitstimme bestimmt nämlich nicht die Reihenfolge auf dem Wahlzettel, wer für eine Gruppe ins Parlament einzieht. Stattdessen sitzen diejenigen für eine Liste im Studierendenparlament, die bei der Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten – ganz unabhängig von der Reihung auf dem Stimmzettel. Außerdem gilt: mehr KandidatInnen haben mehr Bekannte als potenzielle Wählerschaft.

Wo bekomme ich weitere Infos?

An Werbematerial mangelt es im Wahlkampf nicht – in Hörsälen, in der Mensa und in den Caféten werdet ihr massenhaft Publikationen der Listen finden. Einen persönlichen Eindruck von einigen der Gruppen kann man sich an ihren Infoständen verschaffen: Sprecht die KandidatInnen dort ruhig mal an und stellt sie zur Rede.