Mehr links, mehr grün

am . Veröffentlicht in Hochschulpolitik

Die Ruhr-Uni hat gewählt

1-1-WahlauszhlungUm kurz vor ein Uhr nachts bricht auf der einen Hälfte des Hörsaals HGB 10 der Jubel los: Die amtierende AStA-Koalition aus Grüner Hochschulgruppe (GHG), Linker Liste (LiLi) und der Liste Schöner Wohnen in Bochum (SWIB) hat die Wahl zum Studierendenparlament gewonnen.

Auf der anderen Seite, wo die Opposition ausharrt, ist es ruhiger geworden. „Wir sind sehr glücklich über das Ergebnis und hochmotiviert, ein weiteres Jahr tolle Arbeit für die Studierenden zu leisten“, freut sich GHG-Sprecherin Helena Patané. Von der Linken Liste sind an diesem Abend kaum noch fundierte Stellungnahmen zu erhalten. Hier spritzt der Sekt, und es wird gefeiert.
Dass die Chancen für das bisherige grün-linke Bündnis nicht schlecht standen, hatten einige bereits im Vorfeld so eingeschätzt. Das konkrete Ergebnis war trotzdem eine Überraschung. So konnte die Linke Liste die Hälfte ihrer bisherigen Parlamentssitze dazu gewinnen. Knapp 20 Prozent mehr Stimmen als im Vorjahr, und das trotz insgesamt leider gesunkener Wahlbeteiligung – damit muss die LiLi, die im bisherigen AStA unter anderem den Finanzreferenten stellte, als Wahlsiegerin Nummer eins gelten. Prozentual zulegen konnten auch die Grünen, die mit nur 38 Stimmen Vorsprung vor der LiLi stärkste Liste bleiben. Beide Gruppen stellen zukünftig neun ParlamentarierInnen. Um mehr als ein halbes Prozent verbessern konnte sich auch die dritte AStA-tragende Liste SWIB, die haarscharf am dritten Parlamentssitz vorbeischrammte und damit genauso stark im Studierendenparlament vertreten ist wie im Vorjahr.

 

Kaum noch da: RCDS

Wenig zu feiern gibt es dagegen beim CDU-nahen RCDS. Über Jahre hinweg war die konservative Gruppe die stärkste Oppositionsliste, bereits im vergangenen Jahr hatte sich ihre Stimmenanzahl allerdings halbiert. In diesem Jahr kann der CDU-Nachwuchs sogar froh sein, dass es an der Ruhr-Uni keine Fünf-Prozent-Hürde gibt: Ein weiteres Mal hat sich die konservative WählerInnenschaft um die Hälfte reduziert, gerade einmal 182 Studierende machten noch ihr Kreuz bei dem CDU-Nachwuchs. Wie die Liste Gewi, die RUB-Piraten und die FDP-nahen Jungliberalen (mit 1,9 Prozent auf dem Niveau ihrer Mutterpartei) stellt der RCDS damit nur noch einen einzigen Sitz im Parlament.
Als einzige Oppositionsliste einen Sitz dazugewinnen, konnte die Liste Nawi, die den Anspruch hat, insbesondere die Interessen der „Naturwissenschaftler und Ingeneure“ zu vertreten. Mit ihren sieben Parlamentssitzen wird sie wahrscheinlich erneut die Rolle der stärksten Oppositionsliste spielen.

Zügige Verhandlungen erwartet

1-1-wahlergebnisDenn es sieht Vieles danach aus, als ob das bisherige AStA-Bündnis in gleicher oder ähnlicher Formation ein weiteres Jahr die Studierendenvertretung stellen wird. Mit 20 von 35 Sitzen kann es auf eine komfortable Mehrheit bauen. Theoretisch könnten Grüne und Linke Liste sogar ohne die kleinere Partnerin SWIB den AStA stellen – die Mehrheit würde ausreichen. Dafür gibt es aber bisher keine Anzeichen. „Wir haben ein Jahr lang sehr erfolgreich zusammengearbeitet“, sagt Fabian Wisotzky von der Linken Liste. „Daran hatten alle Partnerinnen ihren Anteil, auch die SWIB. Jetzt kommen erst einmal die Koalitionsverhandlungen, aber ich sehe überhaupt keinen Grund, warum wir nicht an das vergangene Jahr anknüpfen sollten.“
Traditionell ist es nun die Aufgabe der stärksten Liste, also der GHG, zu den Gesprächen über die Bildung eines neuen AStAs einzuladen. Ob die Grünen dabei auch weitere Listen zu Sondierungstreffen bitten – etwa die RUB-Piraten, mit denen es durchaus inhaltliche Überschneidungen zu geben scheint – dazu wollte am Wahlabend noch niemand offiziell Stellung nehmen. „Das ist ein sehr gutes Wahlergebnis für uns, aber wir müssen die Lage trotzdem zunächst einmal gemeinsam auf unserem Listentreffen analysieren“, sagt die GHG-Spitzenkandidatin und bisherige AStA-Vorsitzende Laura Schlegel. „Vorher kann ich wenig sagen, außer: Aus unserer Sicht steht zügigen Gesprächen nichts im Wege.“