Ein Blick in die Presse zeigt schnell – die Diskussion um das Asylrecht ist mal wieder aufgeflammt. Neben den leider alltäglichen Dramen von EmigrantInnen auf dem Seeweg über das Mittelmeer schafft es nun auch die Diskussion um die Aufnahme von syrischen Kriegsflüchtlingen die Schlagzeilen.
„Leider ist die von uns gestern durchgeführte Pussy-Riot Aktion nicht so verlaufen wie dies von uns beabsichtigt war.“ Nach der vernichtenden Kritik an ihrer jüngsten Publicity-Maßnahme rudern die Verantwortlichen des Bürgerbegehrens gegen das Bochumer Musikzentrum zurück. Um Aufmerksamkeit für ihre Unterschriftensammlung zu generieren, hatten sie Pornodarstellerinnen nach Bochum gekarrt, um die in Russland kriminalisierte feministische Punkband nachzuäffen. Späte Einsicht nach einer misslungenen Aktion? Kaum. Die infame sexistische Struktur der Aktion bleibt bisher unreflektiert.
Die Stadt Dortmund hat ein Problem mit Neonazis – und mit ihrer Sozialdemokratie. Eine Woche vor der faschistischen Demonstration in Dortmund-Hörde hat sich Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) alle Mühe gegeben, ein bundesweites Camp von Nazi-Gegner*innen zu verhindern. Einen Tag vor Eröffnung haben die Dortmunder Behörden dem Zeltlager im Tremoniapark die Genehmigung verweigert. Die Antifaschist*innen haben ein provisorisches Camp im AZ Mülheim aufgeschlagen und führen Aktionen im gesamten Ruhrgebiet durch. Hunderte Organisationen und Einzelpersonen protestieren gegen das faktische Campverbot in Dortmund.
2010 sollte er präsentiert werden, der Platz des Europäischen Versprechens (PeV), passend zum Kultuhauptstadtjahr. Doch er ist immer noch nicht fertiggestellt und das wird er wahrscheinlich auch nie. Aber warum tut sich die Bochumer Politik mit dem PeV so schwer? Wie konnte es zu diesem unvollendeten Platz kommen?
Die Stadt Frankfurt will den diesjährigen Adorno-Preis im September an die amerikanische Philosophin und Feministin Judith Butler verleihen. KritikerInnen wenden ein, Butler widerspreche mit ihrem politischen Engagement dem geistigen Erbe Adornos. Sie schüre den Hass auf Israel. Der mit 50.000 Euro dotierte Preis wird alle drei Jahre vergeben und soll Leistungen in den Bereichen Philosophie, Musik, Film und Theater würdigen.
Man könnte meinen, Studierende gehen gerne in die Unimensa, weil sie dort günstig essen können, gewagtere Gerichte ständig wechseln und Bestseller bleiben. Immerhin finanzieren Studis mit ihrem halbjährigen Sozialbeitrag die kleinen Mensapreise mit. Die subventionierten Speisepreise nicht zu nutzen, obwohl die Möglichkeit besteht, wäre demnach ziemlich blöd, oder? Doch was tun, wenn man die Gerichte des Mensamenüs zwar im größeren Gesamtzusammenhang zu schätzen weiß, aber ganz konkret mittlerweile nicht mehr sehen kann? Zwischen welchen Alternativen können Studis wählen, wenn sie die Mensa mal für ein paar Wochen meiden und nicht selbst kochen wollen?