Amerikanischer Frühling?
„It’s a ten minute walk – five minutes if you’re young! Let’s not loose the moment! The moment is ours“, schreit Filmemacher Michael Moore vom Podium in den Hörsaal. Es wird laut, parallel dazu entrollen drei Leute ein großes, gelbes Transparent: „Occupy Wall St“. Spontan formt sich ein Demonstrationszug aus dem Hörsaal der New Yorker Pace University; das Ziel: Der Zuccotti Park – jener unscheinbare Betonplatz mitten im Finanzdistrikt von Manhattan, der auf den Tag genau ein halbes Jahr zuvor ins Zentrum der weltweiten Aufmerksamkeit gerückt war. Damals waren es gut 1.000 DemonstrantInnen, die den Platz besetzten, und damit ein inzwischen globales Protestlabel schufen. Heute sind es gut 400, die sich von der nahen Universität an der Brooklyn Bridge auf den Weg machen, um das halbjährige Bestehen der Occupy-Bewegung zu feiern.
Im pechverheißenden 13. Jahr nach der Bologna Erklärung rechnet Stefan Kühl, Professor für Soziologie an der Universität Bielefeld, in seinem Sachbuch ‚Der Sudoku-Effekt‘ mit der europäischen Reform ab. Sie sollte einen gemeinsamen europäischen Hochschulraum bilden und die Studienorganisation durch gestufte Studiengänge und die Einführung eines European Credit Transfer and Accumulation Systems (ECTS) transparenter, einfacher und vergleichbar machen. Um zu veranschaulichen, dass die Vergleichbarkeit auch mit ECTS bzw. Kreditpunkten eine schier unlösbare Aufgabe für StudiengangplanerInnen und –koordinatorInnen ist, wählt Kühl die Metapher des Sudokus.
Thomas de Maizière – der deutsche Verteidigungsminister – möchte einen Ehrentag für deutsche Soldatinnen und Soldaten in die Wege leiten. Zunächst wollte er dafür den Volkstrauertag wählen. Nach großer Kritik, stellt sich de Maizière nun den 22. Mai vor. An diesem Tag traten 1956 die verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Bundeswehr in Kraft.
„Antifaschismus ist nach wie vor für viele junge Menschen ein wichtiges Themenfeld. Bei Demonstrationen gegen rechts kommen regelmäßig mehrere hundert, bei ‚Großevents‘ einige tausend Leute zusammen, sagt Tim Jansen, Pressesprecher der neu gestarteten „Organize!“-Kampagne. „Allerdings mangelt es tatsächlich vielerorts an Kontinuität und Verbindlichkeit.
Seit dem Wahlerfolg der Piraten in Berlin und noch mehr seit ihrem Einzug ins saarländische Landesparlament, spekulieren viele über neue Parlamentszusammensetzungen. Von einer besseren FDP ist die Rede, oder von hipperen Grünen. Bisher sind die Inhalte der Piraten noch uneindeutig oder fehlen ganz. Die meisten ihrer Wähler_innen machen ihr Kreuz bislang eher aus Protest. Deutlich ist jedoch, dass sie eine neue Generation – besonders von jungen Männern – begeistern. Ihre weitere Entwicklung, auch im studentischen Milieu, dürfte daher sehr interessant sein.
Die für die Polizei übliche Vertuschung von Übergriffen auf Demonstrierende dürfte dieses Mal schwierig werden. Nach Kritik am Polizeieinsatz bei der Gedenkdemonstration für den von einem Neonazi ermordeten Thomas „Schmuddel“ Schulz vergangenen Mittwoch, hat das Dortmunder Antifa-Bündnis ein Video veröffentlicht. Darauf ist zu sehen, wie Polizisten mit Fäusten und Schlagstöcken auf friedliche Demo-TeilnehmerInnen einprügeln. Konsequenzen für die Schläger in Uniform wird dies höchstwahrscheinlich nicht haben – in solchen Fällen genießen PolizistInnen in Deutschland nach wie vor weitgehend Straffreiheit.