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am . Veröffentlicht in Urbi et Orbi

1-2-Umweltplakette-by-Jojo659-frs-webUmweltzonen zeigen geringe Wirkung

Inzwischen kann man zwar Wäsche aufhängen, ohne dass sie sich schwarz färbt, aber die Ruhrgebietsluft ist immer noch dreckig. Ein Bericht des Umweltministeriums NRW zeigt, dass die Feinstaub- und Stickoxidwerte zu hoch sind. Im nächsten Jahr ist daher mit Verschärfungen der Regelungen zur Luftreinhaltung zu rechnen. KritikerInnen halten die Regelungen für nicht wirkungsvoll genug.


Statistik ist etwas Feines: In ganz NRW wurde vergangenes Jahr der Feinstaub-Jahresmittelwert eingehalten, stellt ein neuer Bericht der Landesregierung fest. Den BewohnerInnen von sieben Städten (Krefeld, Düsseldorf, Essen, Aachen, Dortmund, Duisburg und Mönchengladbach) bringt das allerdings wenig: Bei ihnen wurden zu viele Überschreitungen des zugelassenen Tagesmittelwertkriteriums gemessen. Hört sich kompliziert an, ist aber so einfach wie bizarr: Die EU-Richtlinie erlaubt nämlich 35 Tage, an denen die festgelegten Grenzwerte überschritten werden dürfen. Sonst droht eine Klage der EU-Kommission gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof. Ernsthaft umgesetzt, müssten die EuroparichterInnen nun einiges zu tun bekommen: NRW-Spitzenreiter im Jahr 2009 war Krefeld-Hafen mit ganzen 70 Überschreitungstagen.
Dennoch hob der Evaluationsbericht der Landesregierung die Wirkung von Umweltzonen positiv hervor: An Messstationen innerhalb der Umweltzonen seien im vergangenen Jahr im Mittel 21 Überschreitungstage weniger als 2007 aufgetreten. Mit sechs Überschreitungstagen weniger war dieser Effekt an Messstationen außerhalb der Umweltzonen deutlich schwächer.

Höhere Hintergrundbelastung

Bei Stickstoffdioxid (NO2) wurde der zugelassene Jahresmittelwert sogar in der Mehrzahl der Messtellen nicht eingehalten, so der Bericht: an 76 von insgesamt 121 Orten. Und das mit negativer Tendenz: Die NO2-Hintergrundbelastung ist demnach von 2007 bis 2009 um zwei Mikrogramm angestiegen.

In Deutschland sterben laut WHO jährlich ungefähr 75.000 Menschen frühzeitig an den Folgen von Luftverschmutzung. Der durchschnittliche Verlust an Lebenserwartung beträgt etwa 10 Monate. Die Belastungen durch Feinstaub und Stickoxide können Lungenkrebs, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Asthma, chronische Bronchitis und Aller­gien verursachen. Eine neue Studie an fast 5.000 Frauen aus dem Ruhrgebiet und dem Münsterland zeigte neben den bekannten Krankheitsbildern auch Hinweise auf einen Zusammhang zwischen Luftbelastung und Diabetes. Außerdem wies die Studie einen deutlichen Einfluss des Abstandes zur Hauptverkehrsstraße auf die allgemeine Sterblichkeit nach.

Überarbeitung angekündigt

Das Umweltministerium will die Luftreinhaltepläne nun überarbeiten. Die aktualisierten Fassungen sollen im Frühjahr nächsten Jahres vorgestellt werden und Mitte 2011 in Kraft treten. Denkbar wäre, dass die Umweltzonen von sieben Städten im Ruhrgebiet zu einer großen Zone zusammengelegt oder auch verschärft werden. Bislang werden in den Umweltzonen nur InhaberInnen von Fahrzeugen der Schadstoffklasse I, die keine Plakette erhalten, mit 40 Euro Bußgeld und einem Punkt in Flensburg bestraft. In Berlin hingegen sind seit Januar 2010 auch Autos mit gelber und roter Plakette komplett aus der Innenstadt verbannt.

Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel von den Grünen macht indes bei anderen Maßnahmen Stimmung gegen den Bund: „Nicht nur, dass wichtige Verkehrsinfrastrukturprojekte brach liegen, weil es keine ausreichende finanzielle Unterstützung seitens der Bundesregierung gibt. Auch dass die staatliche Förderung für die Nachrüstung mit Partikelfiltern ausläuft, ist für unser Bemühen, eine Verringerung der Luftbelastung im Ruhrgebiet zu erreichen, nicht förderlich.“