Roosevelt – Truman – Obama?

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3-2-sw-neu-frs-webBlau-weiß-rote Theorie: Warum die Kongresswahlen nicht Obamas Ende bedeuten

„Maybe we can‘t“ unkte Barack Obamas Haus- und Hofkomiker Jon Stewart im Zuge der Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten. Mit Recht: Der US-Präsident musste eine heftige Niederlage einstecken, verlor deutlich seine Mehrheit im Repräsentantenhaus und schrammte nur knapp am Verlust des Senats vorbei. Aus wahlsoziologischer Sicht bestätigt das Ergebnis allerdings lediglich lange bekannte Annahmen über das WählerInnenverhalten in „midterm elections“. Über Obamas politische Zukunft wurde 2010 noch nicht entschieden.

Seit Jahrzehnten beschäftigen sich WahlforscherInnen mit dem Phänomen des „electoral cycle“ in den USA. Entscheidender Faktor für den Ausgang einer Kongresswahl ist demnach vor allem ihr Zeitpunkt, weniger jedoch die Themen des Wahlkampfs: Mid-term elections sind für amtierende Präsidenten stets eine unangenehme Angelegenheit.

Die Ursachen hierfür sind nicht endgültig geklärt. WählerInnen nutzen Kongresswahlen als Referendum über die Präsidentschaft, gleichen eventuelle Überrepräsentation in den Wahlen aus, die zeitgleich zur Präsidentenwahl stattfanden oder bleiben den Wahlurnen fern und überlassen das Feld den Unzufriedenen. Barack Obama hat nun in seinen ersten „midterms“ die zweithöchste zyklusbedingte Wahlniederlage der neueren amerikanischen Geschichte eingesteckt. Nur Franklin D. Roosevelt verlor 1938 mehr Sitze in Repräsentantenhaus und Senat als Obama – und wurde zwei Jahre darauf wiedergewählt. Ähnlich erging es Harry Truman 1946 und Bill Clinton 1994: Beide konnten nach gewaltigen Verlusten in den „midterms“ erneut die Präsidentschaft erringen. Der Ausgang dieser „Sanktionswahlen“ sagt also nicht so viel über den Erfolg oder Misserfolg der Präsidentschaft aus, wie es die jubelnden SiegerInnen nun verlauten lassen.

Politikverhalten unerheblich?

Die Erkenntnisse über das zyklische Wahlverhalten gehen einher mit einer generellen Feststellung der Wahlforschung: Das Verhalten der politischen Eliten ist „weitgehend unerheblich“ für die Wahlentscheidung, wie der deutsche Sozialwissenschaftler Wilhelm Bürklin bereits 1988 schrieb. Ob eine Parteipräferenz aus der Zugehörigkeit zu einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppe resultiert oder ob die Parteiidentifikation als das Ergebnis der individuellen politischen und gesellschaftlichen Sozialisierung verstanden wird: Politische Vorgänge nehmen WählerInnen durch einen „Filter“ wahr, der subjektive Entscheidungen legitimiert und objektive Auswahlprozesse nur bedingt zulässt. Kurzfristige Faktoren können diesen Filtern allerdings zuwiderlaufen und Präferenzen verzerren – zum Beispiel, wenn eine Wahl als „nachrangig“ wahrgenommen wird und somit die Gelegenheit bietet, der Regierung einen Schuss vor den Bug zu geben.

Deutsche Midterms

Die „Sanktionswahl“ ist kein rein amerikanisches Phänomen. Landtagswahlen, so stellte Reinhard Dinkel 1977 fest, unterliegen in Deutschland ähnlichen Zyklen wie in den USA: Jede Bundeskoalition muss in Landtagswahlen zur Mitte ihrer Amtszeit Niederlagen einstecken – und zwar weitgehend unabhängig von ihrer „Leistung“. In den letzten Jahren identifizieren neue Studien Dinkels These als unterkomplex. Unwiderlegt ist allerdings bis heute die Feststellung, dass deutsche „midterms“ die Gelegenheit für kleine Parteien sind, als Strafmaßnahme für die Regierung Punkte zu sammeln.

Analog dazu ist der befremdliche Erfolg der rechtspopulistischen „Tea Party“ bei den US-Kongresswahlen nur mit Einschränkungen Ausdruck eines „Rechtsrucks“ in den USA. Zumindest aus wahlsoziologischer Perspektive scheint die Prognose sicher, dass Sarah Palin und Konsorten bei der nächsten gemeinsamen Wahl von Legislative und Exekutive keine vergleichbaren Erfolge mehr feiern können.