#746- Sozialticket für Bochum

Geschrieben von sjn am . Veröffentlicht in Urbi et Orbi

Sozialticket für Bochum

Von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld 13,7 Prozent leben aller Bochumerinnen und Bochumer. Ein Teil der Grundbezüge von Hartz IV ist dafür gedacht, dass die Empfängerinnen und Empfänger mobil sein können. Dabei handelt es sich um etwa 11 Euro – also wesentlich weniger, als ein Monatsticket für den Öffentlichen Nahverkehr kosten würde. Weitere 4 bis 5 Euro werden momentan für Fahrten veranschlagt, die aus dem Wohnort herausführen; Besuche bei Verwandten in anderen Städten kommen so nur selten infrage. Um das soziale Grundrecht auf Mobilität besser möglich zu machen, hat sich vor zwei Monaten in Bochum ein breites Bündnis für ein Sozialticket gebildet, das 15 Euro kosten soll.

Schneller als gedacht

"Wir haben eigentlich damit gerechnet, dass das Bündnis erst in zwei bis drei Monaten so weit ist", meint ein Mitbegründer des Zusammenschlusses, dessen UnterstützerInnenliste mittlerweile dutzende soziale Initiativen, Vereine, Gewerkschaften, Parteien und Einzelpersonen umfasst – unter anderem auch den AStA der Ruhr-Uni. Vor Kurzem haben sich auch der Bochumer Unterbezirk der SPD und die Mitglieder der Grünen für das Ticket ausgesprochen, während sich die Fraktionen der beiden Parteien im Stadtrat noch nicht dafür entschieden haben. "Es gibt im Moment aber keine Gegner des Sozialtickets. Alle sagen, sie seien dafür, aber die anderen sollen es bezahlen", erklärt der Bündnisaktivist. Deshalb hängt die Einführung des Tickets einerseits davon ab, wann und wie sich die Fraktionen im Stadtrat entscheiden, und andererseits, welche Regelung mit der Bogestra ausgehandelt werden kann. "Eine intelligente Lösung wäre es, das Sozialticket in Bochum und Gelsenkirchen gemeinsam einzuführen", meint der Mitorganisator. "Bochum hat keine eigenen Verkehrsbetriebe – deshalb macht es kaum Sinn, wenn die Stadt Bochum das Ticket allein finanziert, die Gewinne aber auf beide Städte aufgeteilt werden. In Gelsenkirchen ist die Unterstützung für das Sozialticket aber ebenfalls groß."

Sind 15 Euro zuviel?

Vorbilder für das Bündnis sind die Sozialtickets, die es in Köln, Dortmund und demnächst auch in Unna gibt. Das Dortmunder Ticket 1000 kostet 15 Euro, während Kölnerinnen und Kölner dafür bald 28 Euro zahlen sollen. Aber auch 15 Euro liegen immer noch deutlich über der Grundversorgung, welche für die Mobilität von Arbeitslosen angesetzt ist. Einige Mitglieder des Bochumer Bündnisses haben sich jedoch gegen die Forderung eines günstigeren oder kostenlosen Tickets ausgesprochen, weil sie befürchten, dass der Betrag dann stattdessen vom monatlichen Bezug der Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger abgezogen würde. "Das ist aber Unsinn", sagt der Bündnisakivist. "Dasselbe wurde auch schon über Kommunionsgeschenke gesagt, aber der Fall ist nie eingetreten. Im Übrigen ist auch jetzt schon das Schoko-Ticket für Kinder von Hartz IV-Empfängern kostenlos, ohne dass die Bezüge reduziert werden." Letztendlich einigte sich das Bündnis jedoch auf die Forderung von 15 Euro – und es sieht so aus, als würden die Chancen für die Einführung gut stehen. Bis es soweit ist, werden die Bündnisaktiven weiterhin Unterschriften sammeln, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt informieren und auch mit den Ratsfraktionen sprechen. Für den 24. Juni ist außerdem ein Ratschlag mit Expertenrunde im Jahrhunderthaus geplant, der zur Information und Vernetzung beitragen soll. Dort werden unter anderem Menschen aus Dortmund von der Einführung des Sozialtickets vor Ort berichten, und auch jemand aus dem Aufsichtsrat des VRR wird zu Gast sein.

sjn