Sanktionshungern

Geschrieben von clu am . Veröffentlicht in KM

Der Autor und Philosoph Ralph Boes, Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen und „Kunde“ beim Jobcenter Berlin, ist in den Hungerstreik getreten. In seinem „Brandbrief eines entschiedenen Bürgers“, adressiert unter anderem an Bundeskanzlerin Merkel, Arbeitsministerin von der Leyen sowie den Geschäftsführer des Jobcenters, kritisiert er: „Menschen mit Arbeit zu beschäftigen, die sinnlos ist, setzt die Menschenwürde außer Kraft“. Wegen seiner Weigerung, „sinnlose“ Arbeit anzunehmen, ist er nun sanktioniert worden: statt 374 bekommt er nur noch 37,40 Euro monatlich. Mit seinem Sanktionshungern möchte er auf das „unwürdige und lebensbedrohende“ Ausmaß des „Verfassungsbruch(s) in Hartz IV“ aufmerksam machen.

1:0 für Bettina Wulff

Geschrieben von clu am . Veröffentlicht in KM

Im Kampf gegen Google hat Bettina Wulff einen Teilsieg errungen. Die ehemalige First-Lady hatte den kalifornischen Konzern im September wegen der Autovervollständigung von Google-Suchbegriffen verklagt. Die aktuelle Forderung, mehr als 3000 Suchergebnisse zu löschen, hat jedoch nichts mit der ursprünglichen Klage zu tun. Nun hat der Konzern reagiert und acht Sucheinträge gelöscht. Bei diesen handele es sich tatsächlich um Ergebnisse, die auf falschen Tatsachenbehauptungen beruhen und deswegen rechtswidrig sind – so ein Konzernsprecher. Trotzdem wird die Klage um die Autovervollständigung weiter verfolgt. Darin fordern die Anwälte, dass 85 Suchbegriffe aus der automatisierten Suchergänzung entfernt werden (siehe :bsz 931).

Mali ohne Mandat

Geschrieben von ck am . Veröffentlicht in KM

Verteidigungsminister de Maizière erwägt einen Militäreinsatz der Bundeswehr ohne Bundestagsmandat. Für einen solchen Einsatz bräuchte man unter Umständen keine Zustimmung durch das Parlament – dies hänge jedoch von der Konstitution des Auftrages ab, sagte der Verteidigungsminister der Süddeutschen Zeitung. Bei dem Einsatz soll es um die Ausbildung der Streitkräfte des afrikanischen Staates Mali gehen. Einen Kampfeinsatz, der sich gegen die im Norden des Landes operierenden Islamisten und Tuareg richtet, schloss der Minister (vorerst) jedoch aus. Unterdessen übt Frankreich Druck auf die Bundesregierung aus. Frankreich fordert, dass sich die deutschen Streitkräfte an einem Kampfeinsatz beteiligen, um die Ordnung in den ehemaligen französischen Kolonialgebieten wiederherzustellen.

Wüste Wählerei

Geschrieben von ck am . Veröffentlicht in KM

Am vergangenen Dienstag haben die US-BürgerInnen ihren Präsidenten gewählt. Mit auf dem Wahlzettel standen über 170 Volksabstimmungen. In fast 30 Bundesstaaten entschieden die WählerInnen über zahlreiche Themen – darunter die Homo-Ehe, die Legalisierung von Marihuana, Obamacare, die Abschaffung der Todesstrafe, die Kennzeichnung von Gen-Lebensmitteln, Schwangerschaftsabbrüche, Gewerkschaften und die Rassentrennung. Wie und über was entschieden wurde, fiel von Staat zu Staat unterschiedlich aus. In vielen Fällen sollten die Volksabstimmungen Parteianhänger mobilisieren und die BürgerInnen an die Wahlurnen locken. Welcher Kandidat die Wahl gewonnen hat, stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest.

Mensarekord

Geschrieben von mh am . Veröffentlicht in KM

Am 16. Oktober wurden 6.411 Mahlzeiten in der RUB-Mensa verkauft, damit wurden alle bisherigen Rekorde der Essensausgabe gebrochen – ca. 6.000 Mahlzeiten galten bis dahin als das maximal Machbare. Nach Angaben des Akademischen Förderungswerk (AKAFÖ) sei die „Belastungsgrenze“ der Mensa erreicht worden. Die Schlangen zur Stoßzeit (zwischen 12 und 13 Uhr) sind dementsprechd lang, kreuzen einander und es entstehet ein gewaltiges, zeitweise aggressives Kuddelmuddel. Wer weniger als eine Stunde Mittagspause hat, sollte nach Alternativen suchen.
Wegen der gestiegenen Studierendenzahlen, die als Grund für den Andrang gelten, überlegt das  AKAFÖ nun vorübergehend eine weitere Mensa im Querforum West gegenüber den G-Gebäuden auf dem Campus einzurichten.