Campus-Maut 2.0

Geschrieben von rvr am . Veröffentlicht in KM

Da staunten die Studierenden der Ruhr-Uni nicht schlecht: Wer von ihnen am Samstagnachmittag und -abend den Campus betreten wollte, wurde von zum Teil aggressiven Securitykräften daran gehindert – und dazu genötigt, 16 Euro Eintritt zu bezahlen. Begründung: Die Nacht der Industriekultur „Extraschicht“, in deren Rahmen auch Veranstaltungen an der RUB stattfanden. Auf welcher Rechtsgrundlage die Verantwortlichen meinten, allen Studierenden pauschal den Zutritt zu ihrem eigenen Campus zu verbieten, solange sie keine Extragebühr zahlen wollten, konnte bis Redaktionssschluss nicht geklärt werden.

Brauner Zucker adé

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Der ehemalige NPD-Bundestagskandidat Detlef Hartmann, Inhaber des Wittener Süßwarenvertriebs Osella, hat angekündigt, 2015 in den „vorzeitige(n) Ruhestand“ zu gehen. Sein Unternehmen will er verkaufen. Im vergangenen Winter hatte die bsz darauf aufmerksam gemacht, dass mit Hartmann ein NPD-naher Rechtsradikaler auf dem Bochumer Weihnachtsmarkt vertreten ist. Daraufhin kam es zu Protesten. Hartmann hatte sein Firmengelände immer wieder Neonazis zu Verfügung gestellt.

Entscheidung zum Musikzentrum

Geschrieben von fik am . Veröffentlicht in KM


Am Donnerstag, den 5. Juni entscheidet der Rat der Stadt Bochum darüber, ob das Bochumer Musikzentrum gebaut wird oder nicht. Die Vorlage der Stadtverwaltung gibt einige Rätsel auf. Der Rat soll darüber entscheiden, ob die Voraussetzungen des Beschlusses vom März nun erfüllt sind. In der vergangenen Woche nahmen mehrere Fraktionen Einsicht in die Akten zum Musikzentrum. Danach gibt es sowohl für Linke, Grüne und Soziale Liste mehr neue Fragen als Antworten. Die SPD scheint den Beschluss zum Bau des Zentrums trotzdem durchdrücken zu wollen. Die mit ihnen koalierenden Grünen gaben sich skeptisch. Auf einer Mitgliederversammlung wollen sie entscheiden, ob sie entweder einen eigenen neuen Antrag in den Rat einbringen, die Verwaltungsvorlage ablehnen oder doch ihrer Koalitionspartnerin folgen wollen. Die Zeichen zwischen Rot und Grün stehen derzeit jedoch eher auf Sturm.

Burschenschafter vor Gericht

Geschrieben von nd am . Veröffentlicht in KM

Der Chefredakteur der „Burschenschaftlichen Blätter“, Norbert Weidner, geht nun gerichtlich gegen Kritik vor. Am 4. Juli beginnt der Prozess vor dem Landgericht Bonn gegen Weidners Burschenschafts-Kameraden Christian Becker. Dieser ist Mitglied der Initiative „Burschenschafter gegen Neonazis“ und hatte Weidner zuvor als „wahrscheinlich einer der Köpfe der rechtsextremen Bewegung“ bezeichnet. Begonnen hatte der Streit auf dem Burschenschaftstag in Eisenach im Juni, dort wurde Weidner als Vorstandsmitglied bestätigt – eine Niederlage für die eher liberaleren Burschenschaften. Weidner, dessen Anwalt Vizechef der Republikaner war, bestreitet, eine rechtsextreme Gesinnung zu haben. In der Vergangenheit hatte Weidner unter anderem die Hinrichtung des Nazi-Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer als „rein juristisch gerechtfertigt“ genannt und ihn als „Landesverräter“ bezeichnet. Die Staatsanwaltschaft Bonn hat wegen dieser Äußerung die Ermittlungen gegen Weidner aufgenommen.

:boinkürze: Musikzentrum

Geschrieben von fik am . Veröffentlicht in KM

Die Gegner*innen des Musikzentrums haben ein Gutachten zu den gebäudebezogenen Kosten vorgelegt, das dem vom Rat der Stadt Bochum in Auftrag gegebenen Gutachten deutlich widerspricht. Darüber hinaus haben sie die Stadt Bochum wegen fehlender Kalkulationen bei der Kommunalaufsicht angezeigt. Am 5. Juli soll der Rat beschließen, ob die Anforderungen, die er selbst gestellt hat, nun erfüllt sind. Das Geld der Spender*innen sollte vorliegen, die Zuschüsse der EU und des Landes sollten sicher sein und die Bau- und Betriebskosten nicht überschritten werden. Die Mittel aus der EU- und der NRW-Förderung sind noch nicht sicher, könnten aber bis zum 5. Juli zugesichert werden. Die Betriebskosten laufen allerdings – laut den Musikzentrumsgegner*innen – deutlich aus dem Ruder. Der Rat hat beschlossen, dass die gebäudebezogenen Kosten 650.000 Euro im Jahr nicht überschreiten dürfen, das Gutachten hingegen spricht nun von 2,6 Millionen Euro. Eine Mehrheit für das Musikzentrum im Bochumer Rat scheint trotzdem sicher. Die Befürworter*innen betonen, dass ein möglicher Bürgerentscheid den Bau des Musikzentrums verhindern würde, da so die Fristen für die finanzielle Förderung nicht eingehalten werden können.