Duisburger OB

am . Veröffentlicht in KM

Die Duisburger*innen haben gewählt, allerdings sind nur knapp 33 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne gegangen. Dies war noch einmal ein starker Einbruch nach der vergangenen Oberbürgermeister*innen-Wahl in Duisburg, die Wahlbeteiliguing lag damals bei 46 Prozent. Klarer Gewinner ist der SPD-Kandidat Sören Link, der 48,3 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte. In der Stichwahl tritt gegen ihn der CDU-Kandidat Benno Lensdorf an, der gerade einmal 21,1 Prozent der Stimmen erreichen konnte. Einen Achtungserfolg konnte der unabhängige Michael Rubinstein mit 11,6 Prozent erringen. Die Wahl wurde notwendig, nachdem Adolf Sauerland (CDU) von den Duisburger Bürger*innen nach der Loveparade 2010 mit großer Mehrheit abgewählt wurde. Am 1. Juli findet die Stichwahl zwischen Link und Lensdorf statt.

Wetten und Ehrenworte

Geschrieben von mar am . Veröffentlicht in KM

Der Streit um das geplante Musikzentrum treibt immer skurrilere Blüten. Der Stadtrat bezieht in seine Berechnungen Millionen an Spenden- und Fördergeldern ein, ohne dafür rechtssichere Zusagen zu haben. Ehrenworterklärungen und Absichtsbekundungen von Seiten der Geldgeber genügen dem Rat anscheinend. Auf dieses riskante Vorgehen reagiert die Initiative Bürgerbegehren, indem sie ebenfalls ihr Ehrenwort gibt, die erforderliche Anzahl an Unterschriften für einen Bürgerentscheid zu sammeln. Von anderer Seite kam der ausgefallene Vorschlag, die Stadträte und BürgerInnen wetten zu lassen, ob die Baukosten die geplante Summe übersteigen werden oder nicht. Wer falsch liegt, verpflichtet sich im Rahmen seiner/ihrer Möglichkeit zu sozialen Leistungen. Musikzentrum hin oder her, immer gewinne dabei das Soziale, so heißt es auf der Seite des „Sozialen Wettbüros“.

Mieser Standort

Geschrieben von mr am . Veröffentlicht in KM

Bei einem Nachhaltigkeits-Ranking des Magazins Wirtschaftswoche, bei dem die 50 größten deutschen Städte anhand von 56 ökologischen und sozial-ökonomischen Kriterien untersucht worden sind, erreicht Dortmund insgesamt nur Platz 40.  In den Kategorien der zur Verfügung stehenden Grünflächen, dem Studierendenanteil und der Gesundheitsversorgung landet die bevölkerungsreichste Ruhrgebietsstadt sogar auf dem letzten Platz. „Das Wirtschafts- und Handelszentrum Westfalens schafft es in keiner der sechs zentralen Nachhaltigkeitskategorien (Umwelt, Humankapital, Soziales, Wirtschaftskraft, Energie, Verkehr sowie Transparenz und Engagement) einen Platz unter den besten zehn Großstädten zu belegen“, heißt es in der Studie.

Mehr Spielraum

Geschrieben von fik am . Veröffentlicht in KM

Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bochum ist von der Kommunalaufsicht genehmigt worden. Die Bezirksregierung in Arnsberg hat damit die Haushaltseinschnitte Bochums und die im Zuge dessen vorgenommenen Einsparungen anerkannt. Nun kann die Stadt wieder ohne Auflagen Schulen sanieren, Gelder an Vereine und Verbände ausgeben sowie Fördergelder beantragen. Der Handlungsspielraum Bochums ist dadurch deutlich gestiegen. Davon können viele Städte und Gemeinden in NRW nur träumen. Dies musste sich  die Stadt Bochum jedoch durch massive Kürzungen im eigenen Haushalt teuer erkaufen. Trotzdem war dies „ein guter Tag für Bochum“, sagte Oberbürgermeisterin Scholz.

Deutsche Annington

Geschrieben von fik am . Veröffentlicht in KM

Die Deutsche Annington ist mit 222.000 Wohnungen das größte Wohnungsunternehmen in der Bundesrepublik. In Bochum bewirtschaftet sie 7.800 Mietwohnungen. Der Bochumer Mieterverein lud in der vergangenen Woche zu einem Informationsabend in die Volkshochschule ein. Über 120 Mieter*innen folgten der Einladung und tauschten sich über deren gemeinsame Vermieterin aus. Viele beschwerten sich über Wohnungsmängel und hohe Nebenkosten, auch die Annington-Hotline wurde kritisiert. Bald wird es dezentrale Veranstaltungen in den einzelnen Annington-Siedlungen geben. Der Mieterverein konnte berichten, dass es immer gut ist, den Widerstand gegen Wohnungsgesellschaften zu bündeln.