Mehr Spielraum für die Stadt

am . Veröffentlicht in KM

Die Stadt Bochum hat mehr Einnahmen als der Rat vorher vermutet hatte. Es bleiben zwar einige erhoffte Einkünfte aus, jedoch steht Bochum im Saldo mehr Geld zur Verfügung als geplant. Am 13. September 2012 wird der Entwurf für den Haushalt 2013 in den Bochumer Rat eingebracht. Jedoch wird er dort noch nicht beraten, sondern ohne Diskussion an die Bezirksvertretungen und Fachausschüsse verwiesen. Obwohl die Tariferhöhungen der städtischen Beschäftigten deutlich höher ausgefallen sind als erwartet, die sogenannte Bettensteuer für Hotels und Jugendherbergen nicht erhoben werden darf und auch die Gewerbesteuereinnahmen weniger stark sprudelten als erhofft, kann durch die erheblich gestiegenden Einnahmen aus der Einkommenssteuer (umgelegt durch das Land NRW) die Bochumer Haushaltslage klar verbessert werden. Einige Kommunalpolitiker*innen haben bereits die Hoffnung, besonders harte Haushaltskürzungen wieder zurücknehmen zu können.