Ein Gesetz, das Angst macht

Geschrieben von Chs am . Veröffentlicht in Kurzmitteilungen

Widerstand unerwünscht: Spanien kriminalisiert DemonstrantInnen

Grafiken wie diese kursieren derzeit verstärkt in Web und sozialen Netzwerken: „In diesem Land sind wir alle Kriminelle! *ich bin kriminell*“ Bild: Screenshot/FacebookIn Spanien sollen bald nicht nur die bestraft werden können, die bei Protesten Straftaten begehen, sondern auch jene, die Demonstrationen initiieren, bei denen es zu Ausschreitungen kommt. Das spanische Innenministerium möchte das Strafgesetz ändern: Dann wäre es auch leichter möglich, Parteien und Gewerkschaften Fördermittel zu streichen, wenn ihre Veranstraltungen aus dem Ruder laufen. Im Extremfall könnten sie gar verboten werden. Dass Institutionen, die zu Demonstrationen aufrufen, für durch TeilnehmerInnen entstandene Schäden haftbar gemacht werden sollen, ist ein Paradigmenwechsel. Bisher waren politische Parteien und Gewerkschaften ausdrücklich davon ausgeschlossen. Bis Ende des Jahres ist geplant, die Gesetzesänderung umzusetzen. Bis zum Sommer will der Ministerrat entscheiden.

Nerd m(

Geschrieben von CMP am . Veröffentlicht in Kolumne

:bszkolumne: Nerd m(

„Avanti Dilettanti”, so titelt der Spiegel diese Woche, will meinen: Die Jagd ist eröffnet. Die mediale Omnipräsenz der Piratenpartei in den letzten Monaten rächt sich jetzt. Merke: Hochgeschrieben wird nur noch, was man später kleinhacken will. Ein fein kalkuliertes Tagesgeschäft, älter noch als Springer. Und zugegeben: Die Piraten machen es den MedienverwerterInnen auch wirklich leicht. NSDAP-Vergleiche und so. Ja wie bescheuert muss man eigentlich sein?!

 

 

Proteste gegen RassistInnen

Geschrieben von Mnd am . Veröffentlicht in Hochschulpolitik

Am 3. Mai: Kundgebung von Pro NRW in Bochum

Antimuslimischer Rassismus als Wahlkampfshow: Pro NRW-Vorsitzender Markus Beisicht. Foto: Flickr by strassenstriche.net, (CC BY-NC 2.0)Die rechtspopulistische Partei Pro NRW setzt zum Endspurt an. Wegen fehlender finanzieller Mittel versuchen die Islamfeinde um den Rechtsanwalt Markus Beisicht, mit gezielten Provokationen Aufmerksamkeit zu erregen. Die selbsternannte Bürgerbewegung inszeniert sich im Wahlkampf als Opfer, neuerdings soll es gar einen „Mordanschlag“ gegeben haben. Im Zuge ihrer „Freiheit-statt-Islam“-Tour, bei welcher die RechtspopulistInnen vor nordrhein-westfälischen Moscheen aufmarschieren wollen, dürfte der Gegenwind allerdings stärker werden. Am 3. Mai kommen die RassistInnen nach Bochum.

 

Parade der Prekarisierten

Geschrieben von rvr am . Veröffentlicht in Kultur

„Tanz in den Mai“ diesmal ganz anders

1-2-euromayday-by-rvrNach zwei Mal Dortmund jetzt also Bochum: Insgesamt 40 Gruppen und Initiativen rufen zum 3. Euromayday Ruhr auf. Was sich dahinter verbirgt? Ein politischer Straßenrave am Vorabend zum 1. Mai. Drei Lastwagen mit fetten Soundsystems, Clowns, eine bunte Menschenmenge – die Parade wird vom Buddenbergplatz am Bochumer Hauptbahnhof durch das Bermuda-Dreieck bis zum Westpark ziehen, und dabei gegen unsichere Lebens- und Beschäftigungsverhältnisse demonstrieren. Mittanzen ist ausdrücklich erwünscht.

 

 

Lokale Extremismusklausel?

Geschrieben von rvr am . Veröffentlicht in Hochschulpolitik

Initiativen protestieren gegen AStA-Förderpolitik

1-1Gegenwind für die neue RUB-Studierendenvertretung: 28 bisherige Kooperationspartner*innen des Bochumer Uni-AStA protestieren gegen neue Regeln zur AStA-Initiativenförderung. Der Hintergrund: In ihrem Koalitionsvertrag verlangen die Listen Nawi, Jusos, Internationale Liste und Gewi von ihren Bündnispartner*innen ein Bekenntnis „zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland” – andernfalls soll es keine finanzielle Unterstützung mehr geben.

Berlin ist auch keine Lösung

Geschrieben von mr am . Veröffentlicht in Kultur

Zur Lage der Technoszene in Dortmund

2-2-web-CC-BY-NC-SA-2„Dortmund ist tot“, erklärt André Rother auf die Frage, wie es denn aktuell um die Technoszene in Dortmund stehe. Der DJ und Mitbegründer des Musik- und Kunst Kollektivs „All The Time“ drückt damit den Eindruck von zahlreichen Dortmunder Nachtschwärmenden aus, welche sich abseits von kommerziellen Großveranstaltungen wie der Mayday an minimalistischer elektronischer Musik erfreuen wollen. Und bei näherem Betrachten der Dortmunder Clubszene fällt auf – er könnte Recht haben.